Illnau-Effretikon verbleibt im Flughafen-Schutzverband
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Was nützen der Flughafen Schutzverband und die Interessengemeinschaft Region Ost der Stadt? Diese Frage diskutierte der Grosse Gemeinderat am Donnerstagabend. Nichts, oder zumindest zu wenig, fanden die drei jungliberalen (JLIE) Gemeinderäte. Ihr Postulat, das die Überprüfung der beiden Mitgliedschaften anregte, begründeten sie mit dem Abstimmungsergebnis vom vergangenen November. Damals hatten 53 Prozent der Illnauer und Effretiker Urnengänger das Flughafengesetz abgelehnt, das Neu- und Ausbauten verboten hätte. Sogar 67 Prozent wollten nichts vom weiter gehenden Gegenvorschlag wissen.
Im Schutzverband der Bevölkerung um den Flughafen Zürich seien 69 Gemeinden aus allen Himmelsrichtungen Mitglied, die höchst unterschiedliche Interessen hätten, führte Stefan Eichenberger (JLIE) zur Begründung an. An die Vertretung konkreter Anliegen sei daher nicht zu denken. Auch gehe es nicht an, städtische Steuergelder für Abstimmungszwecke zu verwenden, wie die Interessengemeinschaft Region Ost dies getan habe – und zwar gegen die Wünsche der städtischen Urnengänger. Der Austritt würde es zudem erlauben, 20000 Franken einzusparen. Stadtpräsident Ueli Müller (SP) meinte, eine Mehrheit des Stadtrats sei bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Zustimmung aus allen Parteien
Gegen den Austritt und damit gegen die Überweisung des Postulats wandte sich als erster Hans Jürg Gehri (BDP), der als Delegierter die Stadt im Schutzverband vertritt. «Der Verband ist nicht gegen den Flughafen», betonte er mehrmals, man bekämpfe lediglich ein Wachstum um jeden Preis. Angesichts des angekündigten Vertrags mit der Bundesrepublik Deutschland, der die Interessen der Schweiz weiter zu beschneiden drohe, sei der Austrittzeitpunkt «mega schlecht». Gehri erinnerte auch anerkennend daran, dass der Effretiker FDP-Kantonsrat Thomas Vogel und SVP-Kantonsrätin Ursula Moor, die Gemeindepräsidentin von Höri, im Kantonsrat beim Flughafengesetz und Gegenvorschlag gegen die Meinung ihrer Fraktionen und für die Bevölkerung ihrer Wohngemeinden gestimmt hätten.
«Garanten für Mitsprache»
Barbara Scheidegger-Condrat (SP) hielt die beiden Organisationen für Garanten, dass die Anliegen der Bevölkerung bei der Entwicklung des Flughafens gehört werden. Andreas Hasler (GLP) meinte, die Stadt werde nur gehört, wenn sie gemeinsam mit anderen spreche. «Es ist zum Beispiel dem Schutzverband zu verdanken, dass die Lärmskala angepasst wurde, nach der die Fluglärmabgabe erhoben wird». Ein Austritt würde als Aufforderung interpretiert, dem Osten mehr Überflüge zu geben. Auch Daniel HarI (EVP) sprach vom «dümmst-möglichen Moment», und Rainer Hugener (GP) von einem «ausgegrabenen Ladenhüter».
«Vielleicht ist das der beste Moment», konterte André Büecheler (SVP), denn das Postulat erlaube es dem Stadtrat, sich zu erklären. Das fand auch Reto Unterholzner (SVP). Vergeblich: Mit 17 zu 12 Stimmen lehnte der Rat die Überweisung des Postulats ab. Immerhin, hatte Postulant Marco Nuzzi (JLIE) zuvor festgestellt, habe der Rat wieder einmal richtig diskutiert. (ZO/AvU)
Erstellt: 03.02.2012, 18:41 Uhr
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